Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: [DATUM]. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen [FIRMENNAME] (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden über die nachfolgend beschriebenen Leistungen.
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche über die Plattform und App des Anbieters geschlossenen Verträge über die Bereitstellung digitaler Dienste (insbesondere Website- und E-Mail-Hosting).
- Vertragspartner des Kunden ist [FIRMENNAME], [ANSCHRIFT], vertreten durch [VERTRETUNGSBERECHTIGTER].
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
- Der Anbieter stellt dem Kunden im Rahmen eines monatlichen Abonnements eine gehostete Website sowie E-Mail-Postfächer unter einer zugeordneten Domain zur Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gewählten Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.
- Der Anbieter ist berechtigt, die angebotenen Leistungen fortzuentwickeln und anzupassen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und der vertragliche Kernzweck nicht beeinträchtigt wird.
- Soweit Domains registriert werden, erfolgt dies nach den Vergaberichtlinien der jeweils zuständigen Vergabestelle. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Domainvergabe und übernimmt keine Gewähr dafür, dass eine beantragte Domain zugeteilt wird bzw. frei von Rechten Dritter ist.
- Der Anbieter stellt optionale KI-gestützte Funktionen bereit (z. B. die Erzeugung von Website-Texten und Titelbildern). Diese Funktionen sind freiwillig. Soweit für die Erstellung eines Titelbildes ein von Ihnen bereitgestelltes Foto (Selfie) verarbeitet wird, geschieht dies ausschließlich auf Grundlage Ihrer gesonderten, ausdrücklichen Einwilligung; das Foto wird hierbei nicht dauerhaft gespeichert. Die Einzelheiten der Verarbeitung — einschließlich der Einschaltung von Google als KI-Dienstleister — regelt die Datenschutzerklärung (Abschnitt 7).
§ 3 Vertragsschluss
- Die Darstellung der Leistungen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
- Mit dem Abschluss des Bestellvorgangs und Bestätigung des kostenpflichtigen Abonnements gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Anbieters bzw. mit Bereitstellung der Leistung zustande.
§ 4 Preise und Zahlungsabwicklung
- Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Das Entgelt für das Abonnement ist im Voraus für die jeweilige Abrechnungsperiode (Monat) fällig.
- Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd.). Mit der Bestellung ermächtigt der Kunde den Anbieter bzw. Stripe, die fälligen Beträge über das gewählte Zahlungsmittel einzuziehen.
- Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, die Leistungen nach vorheriger Ankündigung bis zum Ausgleich des offenen Betrags zu sperren.
§ 5 Laufzeit, automatische Verlängerung und Kündigung
- Das Abonnement wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und läuft als Monatsabonnement. Es verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Monat, sofern es nicht fristgerecht gekündigt wird.
- Der Kunde kann das Abonnement jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündigen. Maßgeblich ist der Zugang der Kündigung vor dem Ende der jeweiligen Periode.
- Die Kündigung kann in Textform (z. B. per E-Mail an [E-MAIL]) oder über die hierfür vorgesehene Funktion im Kundenkonto erfolgen.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt.
- Nach Vertragsbeendigung werden die kundenbezogenen Inhalte nach Ablauf einer angemessenen Frist gelöscht. Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
§ 6 Pflichten und Verantwortlichkeit des Kunden
- Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Er sichert zu, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
- Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen, beleidigenden oder den Betrieb gefährdenden Inhalte zu verbreiten und keinen Spam zu versenden.
- Der Kunde hat seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
- Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von durch den Kunden zu vertretenden Rechtsverstößen gegen den Anbieter geltend gemacht werden.
§ 7 Verfügbarkeit
- Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Dienste. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.
- Wartungsarbeiten, höhere Gewalt sowie Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. bei Drittdienstleistern), können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Geplante Wartungsfenster werden, soweit möglich, vorab angekündigt.
§ 8 Haftung
- Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
- Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
- Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Rahmen abgegebener Garantien bleibt unberührt.
- Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, angemessene Datensicherungen durchzuführen.
§ 9 Änderungen dieser AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund (z. B. geänderte Rechtslage, Erweiterung der Leistungen) erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der in der Mitteilung genannten Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
§ 10 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
- Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis [GERICHTSSTAND].